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Bundesnetzagentur legt ihren Jahresbericht 2008 vor
(02.04.2009) Am 2. April 2009 hat die Bundesnetzagentur ihren Jahresbericht 2008 vorgelegt. Der auf Grundlage von § 122 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vorgelegte Jahresbericht umfasst diesmal 248 Seiten. Wie in jedem Jahr gibt der Jahresbericht einen umfassenden Überblick über die Tätigkeit der Regulierungsbehörde in den ihrem Aufgabenbereich zuzuordnenden Netzwirtschaften Telekommunikation, Post, Energie und Eisenbahnen im vergangenen Jahr.Dabei widmet sich der Präsident der Bundesnetzagentur in seinem Vorwort schwerpunktmäßig dem Zusammenhang zwischen Regulierung und Infrastrukturinvestitionen, namentlich im Bereich der Breitbandnetze. Er betont diesbezüglich, dass "funktionsfähiger Wettbewerb und Regulierung ... nie allein niedrige Preise für die Verbraucher als Ziel" hatten, "sondern immer auch den Aufbau von modernen Infrastrukturen und innovativen Dienstleistungen". Es gehe deshalb nur um eine adäquate und sachgerechte Anwendung der ohnehin bestehenden Wettbewerbsregeln. Diese würden auch dort, wo der Glasfaserausbau "Kooperationen und die gemeinsame Nutzung von Infrastrukturen sinnvoll erscheinen lässt", weiterentwickelt werden. Diese Vorgabe aus dem Vorwort wird dann in einem ersten Querschnittskapitel des Jahresberichts zu "Netzinnovationen" aufgegriffen und ihrerseits fortentwickelt.
Der Jahresbericht zieht aber nicht nur eine Bilanz der Tätigkeit des vergangenen Jahres und destilliert hieraus eine aktuelle Bestandsaufnahme. Gemäß § 122 Abs. 2 TKG enthält der Jahresbericht vielmehr auch in diesem Jahr wieder einen Plan mit den wichtigsten Vorhaben für das laufende Jahr. Dieser Vorhabenplan umfasst im Bereich der Telekommunikation die folgenden Punkte:
- IRG/ERG-Vorsitz der Bundesnetzagentur,
- Marktdefinitions- und -analyseverfahren sowie Regulierungsverfügungen,
- regulatorische Implikationen der Entwicklung zu Next Generation Kern- und Zugangsnetzen,
- Grundsatzfragen der Entgeltregulierung/Konsistenzgebot,
- Nummerierungskonzept,
- Frequenzregulierung,
- Verbraucherschutz,
- technische Regulierung sowie
- Datenschutz/Fernmeldegeheimnis
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